Weil es ums Ganze geht
In dem anläßlich der #reclaimyournetzpartei-‚Kampagne‘ erschienenen Artikel: „Der Kernthehmen-Mythos“ auf peira.org (http://peira.org/der-kernthemen-mythos/) unternimmt der von mir im Zusammenhang mit anderen Artikeln sehr geschätzte und ungemein scharfsinnige Ugarte Chacón den Versuch, den Kernthehmen-Mythos zu dekonstruieren. Dazu zieht er alle möglichen interpretierbaren Aussagen Dritter, Wahlergebnisse und Umfragen heran. Ich kann und will das im Detail alles gar nicht nachvollziehen. Herauskommen soll dabei – zumindest verstehe ich es so – , dass „Piraten sind hauptsächlich identifizierbar und attraktiv über die die sogenannten Kernthemen“ sowieso nie gestimmt hat, ein Mythos sei.
Not even wrong
Und obwohl diese These m.E. nicht mal nicht ganz falsch erscheint (sorry ;- ) geht die Analyse m.E. in eine irrelevante Richtung. Dies gelingt Ugarte nur unter Ausblendung von Kernsätzen, -themen und -thesen wie: „Politik aus Notwehr“, „Für dieses System ist ein Update verfügbar“ (mein persönlicher all time Favorite), „Bürgerrechte in der digitalen Welt“, „Protest gegen die etablierten Politikformen“, Unzufriedenheit mit Intransparenz und Lobby-Gemauschel“ usw. Unter anderem führt er als Beleg die von Infratest ‚herausgefundenen‘ Gründe für die Mitgliedschaft bei uns an:
„Tatsächlich aber sind die hauptsächlichen Beitrittsgründe die Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien, die Verteidigung und Stärkung der Bürgerrechte und die Debatte um die Vorratsspeicherung. Netzpolitik wurde erst an fünfter Stelle genannt. Unzufriedenheit und Bürgerrechte stellen also die größte Motivation dar, in die Piratenpartei einzutreten.“
… welche für mich allesamt ultra ‚kernthemig‘ sind. Mal abgesehen davon, dass VDS ja wohl Teil der Netzpolitik ist – aber das wusste Infratest ja damals vielleicht noch nicht ;- ) (Spuren von Polemik sind nicht bös‘ gemeint;-)
Insofern sind unsere Kernthemen genau, was das Wort versucht auszudrücken. Und dazu gehört auch eine Fundamentalkritik am bestehenden Gesamtsystem und seinen inzwischen immer schneller sich ins Groteske verzerrenden Konsequenzen. Ja, wir stellen ‚Die Systemfrage‘. Da reicht es längst nicht mehr, die Piraten als ‚links‘ zu definieren, weil dieser und andere klassische Begriffe heutzutage längst nicht mehr erfassen, worum es wirklich geht. Wie wär’s statt der alten Kategorien mit: ‚Kooperativer Individualismus der Weltbürger‘? … aber darüber reden wir an anderer Stelle gerne mal ausführlicher ;- ) Hier allerdings kann aus dem ‚Mythos der Kernthemen‘ eine große Erzählung werden, denn:
Die Kernthemen sind in der Mehrheit ’nur‘ Symptome.
Als ich Mitglied der Piraten wurde, konnte ich es kaum glauben. Aber selbst heute noch scheinen manche Teile der Partei nicht zu erkennen oder hinschauen zu wollen (ist ja auch markerschütternd), wo die sogenannten Kernthemen eigentlich genau herkommen und was ihr gemeinsamer Ursprung ist.
Wir leben im aufkommenden Zeitalter des Neo-Feudalismus.
Weltweite Kraken teilen die Welt unter sich auf. Es läuft ein globaler Putsch der Supermächtigen gegen die Staaten ohne jede Rücksicht auf die Bürger. Die Entdemokratisierung und Entstaatlichung (Neusprech:„Privatisierung“) geschieht durch die Kraft des Faktischen. Ob ESM, TTIP, TAFTA oder wie die üblen trans- und nonstaatlichen Knebelverträge heißen – die Vergewaltiger der Demokratie kennen keine Scheu mehr. [z.B.: http://www.youtube.com/watch?v=kz1FnBoRwkk&list=HL1388174693]
Warren Buffet (total reicher Typ, kennste, ne?) antwortete letztes Jahr auf die Frage, was denn der größte Konflikt nowadays sei, mit:“Wussten Sie das nicht? Arm gegen Reich! Und wir Reichen gewinnen gerade Big Time!“.
Natürlich muss man bei solchen Entwicklungen die Bürger und demokratische Kräfte im Zaum halten. Überwachung, Erpressung und Einschüchterung, wenn wir uns auf die Straßen wagen, bestimmen auch zukünftig das Bild. Meine Güte, in was für eine Welt sende ich meine geliebten Kinder? In die Eurokratur von Goldman-Sachs‘ Gnaden?
Das ist kein Spiel. Das sind historische Umwälzungen in einem Tempo, die früher nicht möglich gewesen wären. Ob Europa, Asien, China, Indien, Afrika, die arabischen Länder oder die von innen faulende USA – überall gärt es und überall wird unterdrückt, gelogen und immer noch schlimmer weitergemacht. Das Ganze vielfach gekoppelt mit einem katastrophalen Bevölkerungswachstum. Da wird der Nährboden für Revolten, Unabhängigkeitsbewegungen, ja Kriege bereitet.
Rückwärts fällt aus wg. geht nie
Tja – vielleicht meinen Ugarte und ich gar nicht so Verschiedenes – denn ein nostalgisches in die Vergangenheit schauen ‚und alles wird wieder wie 2009‘ , geht natürlich gar nicht. Wir können es uns nicht leisten, in der Ecke ein bisschen mit unseren Kernthemen-Klötzchen zu spielen. Diese Klötze hängen an Fäden und wenn man diese Fäden zurückverfolgt zu ihren Ursprüngen und Begründungen, erkennt man die größeren Zusammenhänge – und die machen nicht nur mir richtig, richtig Angst.
Die Welt ist … genug.
Wenn die Piraten ihre Verantwortung erkennen, ihre noch außergewöhnliche Pole-Position in der politischen Gemengelage und der Geschichte … Falls die Piratenpartei(en) sich weltweit zusammenschließen und zu einem Global Player in dieser aktuell desastreusen Entwicklung werden … Falls wir also als erste globale politische Union VON UNTEN (!), als freiheitsliebende und Gerechtigkeit fordernde ‚Earthnet Nation‘ sichtbar werden, könnten wir beginnen, das Spiel wirklich zu beeinflussen. Dazu müssen wir uns fokussieren. Und zwar auf unsere Kernthemen :- ) – denn da ist es argumentier- und verstehbar. Dass wir gleichzeitig Vollprogramm brauchen, wollen wir in den Parlamenten nicht 80% der Zeit schweigend die Looser geben, ist auch wahr und ich finde wir können auf unser Programm und unsere Parlaments-Piraten stolz sein.
Radikalinzky & Toleranzky – könnt ihr Euch bitte mal verziehen?
Am Schluss des Artikels vergreift (?) sich Ugarte leider unglücklichst in der Formulierung:
„… Und auch die Kernthemen sind in einem radikalen Verständnis von Grund- und Bürgerrechten weiter zu schärfen und zu stärken. [20] Dieses Verständnis sollte jedoch auch eine gegenseitige „Toleranz der Radikalitäten“ einschließen. Dies gilt für alle Seiten.
„Ähem“, kurz mal nachdenken …: „Nö, obwohl gerecht gemeint.“ Und zwar doppelt „Nein“. Zum einen meint der übliche Toleranzbegriff eine von den meisten nicht mitgedachte, verquaste Version von Faschismus im Schafspelz: „Ich bin ja tolerant – Du kannst und darfst denken, was Du magst …(Aber in Wirklichkeit stimmt natürlich DOCH mein Weltbild, drum darf ich Dich dennoch platt machen … )“ Zum anderen meint Radikalität, im Verständnis der meisten,, eine andere Meinungen kategorial ausschließende Haltung. Und das hilft uns nun gar nicht.
Die entsprechenden Erläuterungen zu Wertewelten, die unser Verhalten bestimmen, findet die/der geneigte LeserIn prima aufbereitet hier: http://aenderungfunkt.wordpress.com/2014/03/16/jetzt-gilt-es-organisationsentwicklung-in-der-piratenpartei/
Meine Einlassung zu der aktuellen Situation (Ende Mai 2014) und den Grundwerten, in denen m.E. die Piratenpartei gründet hier: https://steinholzheim.wordpress.com/2014/03/25/aufruf-zu-den-grundwerten-der-piratenpartei-in-denken-und-handeln/
Ok. Können wir jetzt bitte damit weitermachen, die Rettungsaktion für unsere Kultur(en) zu organisieren?
#reclaimyourgobalview
Robert Stein-Holzheim über ... 