Soester Erklärung der Sozialpiraten


Am 14.07.2013 hatte ich die Freude und die Ehre beim Arbeitstreffen der Sozialpiraten in Soest dabei sein zu dürfen. Als Ergebnis der Veranstaltung wurde die sogenannte Soester Erklärung formuliert und veröffentlicht. Da war ich schon weg. Habe sie aber im Nachhinein von Johannes vorgelesen bekommen und mit unterschrieben, keine Frage.
Gleichzeitig – wie das bei Texten der Piratenpartei so ist – meint jeder noch ein Quentchen dazugeben zu können, welches die Botschaft noch klarer macht. So auch ich 😉 Das Original findet Ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/SoesterErklaerung
Mir liegt die Frage der Gestaltung unserer lokalen und globalen Gesellschaft zutiefst am Herzen. Hier zeigt sich die entstehende Vision der ‚Bewegung‘, die – unaufhaltsam – zu einer Global Community werden wird. Die Frage ist, wie lange wir dafür brauchen und wieviel unnötigen Schmerz viele dabei erleiden werden …

Hier also die’getunete‘ Version:

Sozialpiraten veröffentlichen Soester Erklärung 2013:

Piratenpartei fordert neuen Gesellschaftsvertrag für 21. Jahrhundert

Auf einem Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 14.07.2013 fordern die Sozialpiraten einen neuen europäischen Gesellschaftsvertrag. Dieser Gesellschaftsvertrag soll sowohl einen fairen Generationenvertrag als auch eine gerechte Vermögens- und Einkommensverteilung in unsereren Gesellschaften umfassen. Alle demokratischen Kräfte, Politiker, Fachleute und Bürger sind aufgefordert, auf demokratischen Wege einen Konsens für eine für alle lebenswerte Zukunft unserer Gesellschaften zu gestalten.

Wert und Arbeit aktuell im Ungleichgewicht

Unsere Gesellschaft wird von uns allen täglich gestaltet und getragen. Bezahlung und Mehrwert für die Gesellschaft stehen dabei oft in keinem Zusammenhang. Teils werden diese Tätigkeiten finanziell gut oder herausragend honoriert, ohne dass sie die Gesellschaft als Ganzes voranbringen, teils werden sie schlecht oder gar nicht bezahlt, obwohl sie zu den Stützen einer funktionierenden Gesellschaft gehören.
Eine moderne Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, die sich von der Industrie- zur Wissens- und Informationsgesellschaft wandelt, muss sich dieser Realität stellen und neue, faire Lösungen umsetzen. Diese Lösungen müssen die Gemeinschaft stärken und dazu beitragen, die gesellschaftlichen Herausforderungen gemeinsam zu lösen.

Im 21. Jahrhundert ist Internationalität Bedingung der Möglichkeit des Gelingens

Gleichzeitig können wir diese Herausforderungen nur lösen, wenn wir über nationale Grenzen hinweg denken und handeln. Aus diesem Grund müssen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag in Europa und weltweit diskutieren und umsetzen.

Solidarische und leistungsgerechte Mittelverteilung ist kein Widerspruch

Zwei Formen der Umverteilung müssen dabei zusammen gedacht werden: Die horizontale Umverteilung zwischen Menschen mit großen und kleinen Einkommen und die Solidarität zwischen den Generationen im Sinne des klassischen Generationenvertrags.
Kern dieses neuen weltweiten Gesellschaftsvertrags ist ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Hinzu kommt ein Leistungseinkommen sowie ein entsprechender Rentenanspruch für all jene, die ihre Arbeitskraft gegen Bezahlung in die Gesellschaft einbringen. Gemeingüter (Commons, z.B. ÖPNV) stehen in Form von Infrastruktur kostenfrei der Gemeinschaft zur Verfügung, um allen Menschen eine umfassende Teilhabe zu garantieren.
Zielgrößen dieses neuen gesellschaftlichen Konsens sind nicht mehr Vollbeschäftigung um den Preis unangemessener Beschäftigungen oder eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit auf dem Papier. Statt dessen wird Nachhaltigkeit im Wirtschaften, der gemeinsame Wohlstand und die individuelle Lebensqualität aller angestrebt. Nicht zuletzt geht es um die Gestaltung einer möglichst angstfreien Gesellschaft

Profit als einziger Wert hat abgewirtschaftet – Lebensqualität und Gemeinwohl als Orientierung

Nur unter Einbeziehung qualitativer Maßstäbe bei der Bewertung der Gesellschaft ist eine Loslösung von der fixen Idee der Profitmaximierung und des Wachstums möglich. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die wirklichen Herausforderungen unserer Generation meistern können: Ökologische, ökonomische und soziale Stabilität. So kann es uns gelingen, für uns und die folgenden Generationen eine lebenswerte Welt mit einem Minimum an unnötigem Schmerz aufzubauen.